Ein- und Ausreisebedingungen in Turkmenistan verschärft
5. März 2003Köln, 1.3.2003, DW-radio / Russisch
Am 1. März hat in Turkmenistan die Staatliche Behörde für Registrierung ausländischer Bürger ihre Tätigkeit aufgenommen. Außerdem trat die Genehmigungspflicht für Bürger, die aus dem Land ausreisen möchten, in Kraft.
"Wir müssen einen starken Schutzwall gegen diejenigen aufbauen, die versuchen, die Ruhe in unserem Leben zu stören", erklärte Turkmenbaschi, der jüngst mitgeteilt hatte, dass eine eigene Behörde geschaffen wird, die alle ausländischen Besucher Turkmenistans erfassen wird. Von nun an werden die Passierstellen an der Grenze für alle ausländischen Gäste, die nach Turkmenistan einreisen, Kontrollkarten ausstellen und diese nach Ablauf der Aufenthaltsgenehmigung wieder einziehen. Verstöße gegen die Registrierung werden mit Geldstrafen bis zu 2000 US-Dollar sowie mit einer sofortigen Ausweisung aus dem Lande geahndet. Saparmurat Nijasow machte die Beamten, die die Einladungen für die ausländischen Gäste bearbeiten, persönlich für die sich in Turkmenistan aufhaltenden ausländischen Bürger verantwortlich.
Aber auch für die Turkmenen gelten nun verschärfte Bedingungen. Ein Jahr nach der Abschaffung der Ausreisegenehmigungen verbot Turkmenbaschi seinen Landsleuten erneut, das Land ohne eine offizielle Genehmigung zu verlassen. Jetzt muss man, um die Grenze zu passieren, im turkmenischen Pass eine staatliche Ausreisegenehmigung sowie ein Visum des Ziellandes vorweisen. (MO)