Drogen, Schmuggel, Schattenwirtschaft

Natürlich sind die Vertreter des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) nicht an die (baltische) Bernsteinküste gereist, um persönlich Drogenhändler und Schmuggler aller Kategorien zu fassen. Sie taten es, um gemeinsam über alle Sicherheitsprobleme zu reden, mit denen sich diese Enklave konfrontiert sieht.

Teilnehmer der Beratung , die am 8. November unter Vorsitz des FSB-Direktors Nikolaj Patruschew in Kaliningrad stattfand, waren Wiktor Tscherkessow, der Bevollmächtigte des russischen Präsidenten im Bezirk Nordwest, Walentin Sobolew, Vize-Sekretär des russischen Sicherheitsrates, der Leiter der staatlichen Zollbehörde Michail Wanin und der Chef der föderalen Grenztruppen Konstantin Tozkij.

Der Gouverneur des Gebiets Kaliningrad Walentin Jegorow verwies in seiner Ansprache an die Generäle auf die schwachen Ergebnisse des Kampfes aller staatlichen Organe gegen Drogenhandel, Schmuggel, Aids und Tuberkulose. (...) Das Hauptaugenmerk versuchte der Gouverneur jedoch auf den Kampf gegen die Schattenwirtschaft zu richten.

In den letzten Jahren haben skrupellose Unternehmer ihre Kunst, die Lücken im Gesetz über die Sonderwirtschaftszone zu nutzen, um ihre persönlichen Ziele zu erreichen, perfektioniert und haben das Gebiet in eine Umschlagsroute für Schmuggelwaren und eine steuerfreie Zone verwandelt.

Ein beträchtlicher Teil der Wirtschaft in dem Gebiet erhält immer mehr den Charakter der Schattenwirtschaft. Die Gebietsführung gibt das auch offen zu. Bei dem Treffen wurden illustre Personen erwähnt, um die Fähigkeit einiger Unternehmer zu demonstrieren, Steuern zu umgehen. Im vergangenen Jahr machten die im Einzelhandel und in der Lebensmittelindustrie erhobenen verschiedenen Steuern lediglich drei Prozent des Gebietshaushalts aus.

Nach den Worten des Kaliningrader Gouverneurs Wladimir Jegorow können die Unternehmer nur mit Hilfe der Sicherheitsorgane zur Zahlung von Steuern "überredet" werden. Andere Mittel gibt es nach Ansicht der Regierung nicht.

Die FSB-Verwaltung des Gebiets Leningrad kennt das. Andrej Stepanow, der Vizebevollmächtigte des russischen Präsidenten im föderalen Bezirk Nordwest, sprach darüber vor einem Monat bei seinem ersten Treffen mit Redakteuren Kaliningrader Massenmedien. Offensichtlich wird man sich jetzt, nach der Sitzung des FSB-Kollegiums, die "wirtschaftliche" Erfahrung der Petersburger Kollegen auch in Kaliningrad zunutze machen.

In dem Ort Jantarnyj im Kaliningrader Gebiet, in dem das berühmte Kombinat angesiedelt ist, das 98 Prozent der Bernsteinvorkommen der Welt verarbeitet, wurde die Polizeiabteilung aufgelöst. Die Gebietsverwaltung des Inneren hatte sich dazu entschieden, nachdem eine illegale Bernsteinverarbeitungs-Werkstatt im selben Gebäude aufgedeckt worden war, in dem die Polizeiabteilung ansässig war. Sergej Kiritschenko, der Leiter der Verwaltung des Inneren, erklärte auf einer Pressekonferenz, die Polizeiabteilung sei in den fünf Jahren ihrer Existenz ihren Aufgaben nicht nachgekommen. Schmuggler, illegale Juwelier-Werkstätten und Fälscher, mit denen die örtliche Polizei einen Kampf habe führen müssen, dem sie nicht gewachsen gewesen sei, gingen nach wie vor ihrem Handwerk nach. (...)

Es wurde beschlossen, die gefeuerten Polizisten durch ein Sonderteam zu ersetzen, das direkt der Gebietsverwaltung unterstellt ist. Seine einzige Aufgabe wird es sein, die illegale Herstellung, den Verkauf und die Verarbeitung von Bernstein zu unterbinden. (TS)