Die Europäische Investitionsbank als Motor europäischer Integration

Bonn, 6.2.2004, DW-RADIO/Kroatisch, aus Brüssel

Die Europäische Investitionsbank (EIB) bleibt bis auf weiteres der einzige Teil der EU, der systematisch in Projekte investieren wird, die eine konkrete Verbindung zwischen den Ländern des westlichen Balkan und dem übrigen Europa herstellen und strategisch zu einer Anpassung der Länder an die Lebensbedingungen der EU beitragen. Projekte zu einer Kohäsion des westlichen Balkan mit seiner zukünftigen ökonomischen und politischen Umgebung gibt es demnach derzeit nur in den Programmen der EIB. Einzelheiten von Alen Legovic:

"Die Entwicklungsbank der Union wird auch weiterhin auf dem Gebiet Südosteuropas investieren", versprach deren Präsident Philippe Maystadt auf der Jahresversammlung der EIB. Die Bank führt damit ihre Politik einer Implementierung der politischen Ziele der EU in der Region mittels Investition in Objekte und Projekte im europäischen Interesse fort. Nach EIB-Angaben sind im vergangenen Jahr die meisten Kredite an Kroatien geflossen in Höhe von insgesamt 170 Millionen Euro. Im Vergleich: das ist weniger als für die Slowakei, aber mehr als für Slowenien. Danach folgen Serbien und Montenegro mit 162 Millionen Euro an Krediten. Der Unterschied in den Projekten spiegelt die unterschiedlichen Bedürfnisse, den Grad der Entwicklung und die wirtschaftliche Situation in den Ländern der Region wieder. Dem EU-Mandat entsprechend ist die Absicht der EIB dabei, durch Investitionen den Integrationsprozess voranzutreiben, deshalb unterscheiden sich die Investitionen auch bei den unterschiedlichen Adressaten der Region. In Kroatien zum Beispiel hat die EIB im vergangenen Jahr neben einer großangelegten Modernisierung des Gasleitungssystems damit begonnen, eine neue Herausforderung für die Region praktisch zu üben, nämlich die Investition in die Entwicklung kleiner und mittlerer Betriebe. In Serbien und Montenegro wurden zwei Krankenhäuser und das Elektroversorgungsnetz modernisiert sowie der Straßenbahnverkehr in Belgrad verbessert. In Albanien dienten die EIB-Kredite für die Erneuerung des Kanalsystems und in Mazedonien zur Verbesserung von Teilen der Energieversorgung. (...)

Für die nächsten Jahre soll die entwicklungsfördernde Investitionstätigkeit der EIB nach Worten ihrer Vertreter folgendermaßen aussehen: die Priorität der mittelfristigen Kredit-Strategie liegt in der Unterstützung der Entwicklung von Kleinunternehmen. Diese Strategie ist schriftlich festgehalten und damit bereits im Sommer vergangenen Jahres als offizielle Politik der EIB bestätigt worden, nach den ersten Überprüfungen der Vermittlungsarrangements einiger Banken in Kroatien. Die Bank plant, ihre Erfahrung auf neuem Terrain zu nutzen, z. B. mit Investitionen in Industrieprojekte, von denen man in den nächsten paar Jahren hören wird. In der mittelfristigen Entwicklung 2000 bis 2007 liegt die obere Grenze von EIB-Investitionen auf dem westlichen Balkan bei 9,28 Milliarden Euro und dieses Jahr plant die EIB, ihren Investitionsrhythmus in der Region durch die Vergabe von 400 Millionen Euro beizubehalten. (md)