Die europäische Integration ist das vorrangige strategische Ziel Moldovas
3. Mai 2002Moskau, 3.5.2002, INTERFAX, russ., aus Chisinau
Die Europäische Integration ist das vorrangige strategische Ziel Moldovas, heißt es im Entwurf der Konzeption der Außenpolitik des Landes, der vom Außenministerium erarbeitet und am Freitag (3.5.) in der regierungsnahen Zeitung "Nesawissimaja moldova" veröffentlicht wurde.
Im Dokument wird hervorgehoben, dass die Strategie des Beitritts Moldovas zur Europäischen Union im Rahmen eines gesonderten konzeptuellen Dokumentes erarbeitet werde. Zu diesem Zweck sei die Bildung einer Abteilung für europäische Integration beim Außenminister vorgesehen.
Die Verfasser des Entwurfes halten es für notwendig, die Außenpolitik des Landes entsprechend den Änderungen nach 1995, als die gegenwärtige Konzeption der Außenpolitik angenommen wurde, zu aktualisieren. Außerdem heben sie hervor, dass die ernsten Probleme, mit denen Moldova konfrontiert wird, "es notwendig machen, die Außenpolitik aktiver in die Gewährleistung der Innenpolitik einzubeziehen". Zu den Hauptproblemen werden "das Vorhandensein einer separatistischen Region, die politische Instabilität, die die Reformen hemmt, die schwache Entwicklung der Wirtschaft, der niedrige Lebensstandard" gezählt.
Als die wichtigsten Ziele und Prioritäten der Außenpolitik des Landes werden "die Festigung der Unabhängigkeit und der Souveränität, die Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes, der Schutz der Interessen der nationalen Sicherheit Moldovas, die Festigung der Demokratie und des Rechtsstaates" bezeichnet.
Im Entwurf der neuen Konzeption der Außenpolitik wird auf die Notwendigkeit verwiesen, bilaterale und multilaterale Diplomatie sowie wirtschaftliche und kulturelle Diplomatie zu fördern. Im Rahmen der bilateralen Diplomatie wird die besondere Notwendigkeit anerkannt, die Beziehungen zu den USA zu entwickeln – "unter Berücksichtigung des Beitrags der USA zur Weltwirtschaft und der Rolle bei der Festigung des Friedens und der internationalen Sicherheit", sowie mit Russland, "das den ersten Platz in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu Moldova einnimmt".
Hervorgehoben wird des Weiteren die Tatsache, dass "ein wesentlicher Teil der moldauischen Gesellschaft Personen darstellen, die Russisch sprechen". Die USA und Russland werden als "strategische Partner Moldovas" anerkannt. Als weitere Partner, zu denen "Beziehungen der Partnerschaft und Zusammenarbeit weiterhin gefördert werden sollten" werden Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Kanada, China und Japan genannt. Es wird die Notwendigkeit hervorgehoben, "besondere Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zu den Nachbarstaaten – Rumänien und Ukraine – zu pflegen".
Der Konzeptionsentwurf sieht die Entwicklung der Beziehungen zu anderen Staaten angesichts einer Reihe spezifischer Faktoren vor – zu Portugal, Spanien und Italien, wo sich ein wesentlicher Teil der Arbeitskräfte Moldovas aufhält, zu Holland, der Schweiz, Japan, Kanada, Dänemark und Schweden, die Moldova bedeutende technische Hilfe leisten.
Die Verfasser des Dokumentes plädieren für die Entwicklung der Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zu Weißrussland und den GUS-Staaten aus Zentralasien und dem Kaukasus.
Die am Freitag veröffentlichte Konzeption wird unter Beteiligung führender Fachleute, Wissenschaftler, Diplomaten und Journalisten breit erörtert werden. Sie unterscheidet sich grundlegend von dem skandalösen Entwurf, der vom Chefberater des Präsidenten Moldovas, Victor Dorasch, erarbeitet und Ende letzten Jahres veröffentlicht worden war. Darin wurde empfohlen, auf die Beziehungen im Rahmen der GUS zu setzen und Nutzen aus der Konfrontation zwischen Russland und den USA, zwischen Rumänien und der Ukraine zu ziehen. (lr)