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Chaos bei der Koalitionssuche in Athen

11. Mai 2012

Erfolg und Rückschlag für PASOK-Chef Venizelos bei den Sondierungsverhandlungen. Die Nea Dimokratia willigte in ein Bündnis ein. Die als Mehrheitsbeschaffer benötigte Dimar-Partei will sich nun doch nicht beteiligen.

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Evangelos Venizelos (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Seit Donnerstag versucht der Vorsitzende der sozialistischen PASOK, Evangelos Venizelos (Artikelbild), sich daran, ein möglichst breites Bündnis pro-europäischer Parteien für eine Regierungskoalition zusammenzubekommen. Jetzt willigten die griechischen Konservativen in ein Bündnis ein. Die Vorstellungen der PASOK seien den Thesen der Nea Dimokratia "sehr ähnlich", sagte deren Vorsitzender Antonis Samaras nach einem Treffen mit Venizelos. Seine Partei sei bereit, die Sozialisten in einer Regierung zu unterstützen oder eine Minderheitsregierung zu dulden. Auch die Vorstellungen der Partei "Demokratische Linke" lägen nahe bei denen der Nea Dimokratia.

Dimar macht Rückzieher

Zuvor hatten sich die Sozialisten mit der gemäßigten Partei "Demokratische Linke" (Dimar) verständigt, auf eine breite Koalition zur Lösung der Krise hinzuarbeiten. Jetzt machte der Dimar-Vorsitzende Fotis Kouvelis einen Rückzieher. Seine Partei werde sich nicht an einer Regierung mit den beiden Sparkursbefürwortern beteiligen. "Das haben wir deutlich gemacht", betonte Kouvelis. Zudem könne er sich keiner Regierung anschließen, zu der nicht auch die zweitstärkste politische Kraft im Land, die Partei Syriza gehöre.

Mit dem Vorsitzenden der linksradikalen Syriza-Partei, Alexis Tsipras, will sich Venizelos am Abend treffen. Die Syriza lehnt die Sparvorgaben aber strikt ab, die das hochverschuldete Griechenland im Gegenzug für die milliardenschweren Rettungsaktionen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) erfüllen muss.

Der dritte Versuch

Staatspräsident Karolos Papoulias hatte am Donnerstag der PASOK das Sondierungsmandat für die Bildung einer Regierung im krisengeschüttelten Griechenland übertragen. Deren Parteichef Venizelos bekam drei Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Zuvor waren die Konservativen und das radikale Linksbündnis mit ihren Versuchen gescheitert, eine Mehrparteienkoalition auf die Beine zu stellen. Als Erst- und Zweitplatzierte der Parlamentswahl von Sonntag hatten sie das Vorrecht bei der Regierungsbildung. 

Sollte auch Venizelos kein Regierungsbündnis zusammenbringen, wird Staatspräsident Papoulias vermutlich am Montag die Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien zusammenrufen und mit ihnen nach einer Lösung suchen. Sollte auch dies scheitern, wird eine Notregierung ernannt, die das Land bis zu Neuwahlen führt.

qu/fab (dpa, afp, rtr, dapd)