Bundestag billigt neues Afghanistan-Mandat
26. Februar 2010
Afghanistan-Entscheidung im Bundestag
Das Ergebnis überraschte niemanden: Mit großer Mehrheit stand der deutsche Bundestag am Freitag (26.02.2010) hinter der Entscheidung, das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr ein weiteres Mal zu verlängern. Ganz reibungslos verlief diese Abstimmung aber nicht. Mit einer koordinierten Protestaktion machte die Fraktion der oppositionellen Linkspartei auf sich aufmerksam - so lange, bis sie von der Debatte über den Einsatz ausgeschlossen wurde.
Afghanistan-Strategie im Praxistest
Der Bundestag hat heute aber nicht nur über den Einsatz der Bundeswehr im Norden Afghanistans abgestimmt. Die Abgeordneten haben damit indirekt auch die von den USA vorgegebene "neue" Strategie zur Aufstandsbekämpfung gebilligt. Die wollen zwar hart gegen Extremisten vorgehen, gleichzeitig aber Mitläufer zur Kooperation überreden und Entwicklung und Wiederaufbau stärker vorantreiben als bisher. So soll die Talibanführung geschwächt und zu Gesprächen gezwungen werden. Dass es mit dem erklärten Feind Gespräche geben muss, ist nach acht mühsamen Jahren am Hindukusch inzwischen auch dem Westen klargeworden. Doch kann das Konzept aufgehen?
Redaktion: Thomas Latschan