Atomgespräche zwischen USA und Iran: Chance oder Sackgasse?

Am Samstag, den 12. April, wollen der Iran und die USA wieder Gespräche über das iranische Atomprogramm einleiten. Laut Teheran wird Außenminister Abbas Araghtschi im Golfstaat Oman, wie die Regierung betont, indirekte Gespräche mit dem US-Sondergesandten für den Nahen Osten, Steve Witkoff, führen.

Irans religiöser und politischer Führer Ajatollah Chamenei habe erklärt, "dass wir zu Verhandlungen mit den USA bereit sind, aber nicht direkt", sagte Irans Präsident Massud Peseschkian am Mittwoch, den 9. April. "Wir führen keine direkten Gespräche, weil wir den USA nicht vertrauen."

Gleichzeitig wies er darauf hin, dass Ajatollah Chamenei keinerlei Einwände gegen amerikanische Investoren im Iran habe. "Was wir ablehnen, sind Verschwörungen, Umsturzversuche und die falschen politischen Maßnahmen, die sie verfolgen." Nach Angaben iranischer Medien soll auch der Außenminister Omans, Sayyid Badr Albusaidi, an den Verhandlungen teilnehmen.

Annäherung mit Abstand

US-Präsident Donald Trump hingegen bekräftigte, dass die Gespräche direkt stattfinden werden. Er strebt ein neues Abkommen mit dem Iran an, um das umstrittene iranische Atomprogramm einzuschränken. Sein langjähriger Freund und Sondergesandter für den Nahen Osten, Steve Witkoff, reise in den Oman, um sich dort am Samstag mit der iranischen Delegation zu treffen. 

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sei mit der nötigen Autorität ausgestattet, um diplomatische Initiativen im Umgang mit den USA voranzutreiben, meint Mostafa Najafi, ein in Teheran ansässiger Experte für internationale Beziehungen und Sicherheitsstrategien des Irans.

Seiner Einschätzung nach sind es die unterschiedlichen Erwartungen und Wahrnehmungen im Iran und den USA, die die Gespräche maßgeblich prägen und nicht die Frage, ob sie direkt oder indirekt geführt werden.

"Der Iran will eine Konzentration der Gespräche auf das Atomprogramm. Präsident Trump dagegen hat in einem Schreiben an Teheran nicht nur den Abbau nuklearer und ballistischer Kapazitäten, sondern auch eine Abkehr Irans von seiner Regionalpolitik gefordert. Diese Forderungen sind weit von den Erwartungen Teherans entfernt", schreibt Najafi auf Nachfrage der DW.

"Wenn die USA also im Rahmen ihrer Politik des 'maximalen Drucks' auch maximale Erwartungen durchsetzen wollen, dürften die Verhandlungen kaum zu einem Abschluss führen und in einer Sackgasse enden. Denn der Iran ist weder bereit, sein Atomprogramm vollständig aufzugeben, noch über sein Raketenprogramm zu verhandeln."

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang März einen Brief an Irans religiöse und politische Führung geschrieben, auf den der Iran Ende März antwortete. Welche Botschaften genau ausgetauscht wurden, ist der Öffentlichkeit nicht bekannt. Trump sagte am Montag, der Iran befinde sich in "großer Gefahr", sollten die Gespräche scheitern.

In einem Interview mit dem US-Sender NBC Ende letzten Monats ging Trump noch weiter und sagte: "Wenn sie keine Einigung erzielen, wird es Bombenangriffe geben wie es sie noch nie gegeben hat."

Widersprüchliche Signale?

"Am Samstag wird nicht verhandelt. Es gibt nur ein Treffen", erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce. Sie betonte am 8. April gegenüber der Presse, dass der US-Sondergesandte Steve Witkoff eine Botschaft gegen das iranische Atomprogramm übermitteln werde.

Was die USA wollten, sei eine "vollständige Einstellung" des iranischen Atomprogramms, sagte Mike Waltz, der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, am 23. März gegenüber dem Sender CBS. Aus Sicht einiger republikanischer Senatoren wie Tom Cotton oder des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bedeutet das eine vollständige Abrüstung Irans, nach dem Vorbild Libyens.

Libyen hatte sich unter dem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2003 dazu entschlossen, sein Atomprogramm einschließlich der Pläne zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen vollständig aufzugeben, um im Gegenzug die Aufhebung aller Sanktionen zu erreichen und wieder in die internationale Gemeinschaft integriert zu werden.

Libyen gilt formal als positives Beispiel für eine friedliche Abrüstung. Doch nachdem Gaddafi im Jahr 2011 im Zuge des Arabischen Frühlings und nach einer NATO-Intervention gestürzt wurde, betrachtet der Iran den Fall Libyen heute eher als Warnung.

Steve Witkoff hingegen scheint eine andere, diplomatischere Position zu vertreten als der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung. Er sagte vor drei Wochen, dass Präsident Trump in einem Schreiben an Ajatollah Ali Chamenei die Einrichtung eines Verifizierungsprogramms vorgeschlagen habe, um sicherzustellen, dass der Iran kein nukleares Material für militärische Zwecke verwendet.

Witkoff erklärte: "Wir sollten ein Verifizierungsprogramm schaffen, damit niemand sich Sorgen machen muss über eine mögliche Verwendung ihres nuklearen Materials in Atomwaffen."

Keine Atombombe 

So betrachtet Israel das iranische Atomprogramm gegenwärtig als Bedrohung für seine Existenz. Die iranische Führung erkennt Israel nicht an und droht regelmäßig mit dessen Vernichtung. 

"Ein guter Deal muss die Sicherheit Israels gewährleisten", sagt der Iran-Experte Arman Mahmoudian, Dozent für Nahost-Studien an der University of South Florida, auf Anfrage der DW.

Teheran betont jedoch offiziell, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) zeigt sich aber besorgt. Laut IAEA-Chef Rafael Grossi reichert der Iran Uran in einem Ausmaß an, das höher liegt als in allen anderen Nicht-Atomwaffenstaaten. Im Streit um seinen Atomprogramm hat der Iran seine Urananreicherung massiv gesteigert.

Sollte der Druck auf das Land weiter wachsen, könnte der Iran seine Haltung zur Frage, ob das Land über Atomwaffen verfügen solle, grundsätzlich überdenken, warnte Außenminister Seyed Abbas Araghchi im Dezember 2024. Zwar habe das Land das nötige Know-how zur Herstellung nuklearer Waffen, bislang habe man sich jedoch bewusst gegen deren Entwicklung entschieden.

"Die Verhandlungen müssen so geführt werden, dass die Fähigkeit Irans zum Bau von Atomwaffen ausgeschlossen wird," sagt Iran-Experte Mahmoudian und ergänzt: "Präsident Trump hat in den vergangenen Wochen mehrfach betont, dass der Iran nicht in den Besitz von Atombomben gelangen dürfe. Das könnte ein Signal dafür sein, dass sich die Gespräche auf die iranische Atomfrage konzentrieren sollen. Hierfür könnte es eine technische Lösung geben."

Die Verhandlungen werden nicht einfach sein, erwartet Mahmoudian. Die Iraner hegten den starken Verdacht, dass die Gespräche nicht zur Aufhebung der Sanktionen führen würden. Aus ihrer Sicht müssten die USA garantieren, dass die Sanktionen dauerhaft aufgehoben werden.

Im Jahr 2015 hatten sich der Iran und mehrere Weltmächte, darunter die USA, auf ein Atomabkommen geeinigt. Im Rahmen dieses Abkommens verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen erheblich einzuschränken. Doch 2018 kündigte Präsident Trump das Abkommen während seiner ersten Amtszeit einseitig auf.

Als Reaktion darauf begann auch der Iran, sich schrittweise von dem Abkommen zu distanzieren und ist heute viel näher am Bau einer Atombombe als je zuvor.