Armeniens Präsident Robert Kotscharjan setzt die Kundgebungen der Opposition mit Seifenopern gleich

Jerewan, 2.6.2004, AYASTANI ANRAPETUNYUN, armen.

Armeniens Präsident Robert Kotscharjan hat auf seiner Pressekonferenz in Gyumri unter anderem auch politische Fragen angeschnitten. Es ging auch um die Aktivitäten der Opposition, und der Präsident sagte, eine Zeitung habe die "Kundgebungen" der Opposition mit brasilianischen Seifenopern verglichen.

"Das ist ein sehr treffender Vergleich. Ich schaue mir keine brasilianischen Seifenopern an, und da sie [die Kundgebungen] sich ähneln, kann ich dafür weder Zeit noch Interesse verschwenden." (...)

Kotscharjan wurde die folgende Frage gestellt: "Herr Präsident, die Opposition hat jeden Dialog verweigert. Sehen Sie in Anbetracht dessen irgendeine Möglichkeit, die innenpolitische Krise zu überwinden?" Als Antwort darauf sagte er, in Armenien gebe es keine innenpolitische Krise. "Eine Krise ist eine Situation, in der die staatlichen Organe ihren Verpflichtungen nicht richtig nachkommen können. In unserem Lande könnte dies geschehen, wenn beispielsweise die Koalition in der Nationalversammlung derartige Probleme hätte, dass es unmöglich wird, Entscheidungen zu treffen. Das wäre in der Tat eine Krise, und unsere Verfassung definiert dies ganz deutlich. Wir sollten die derzeitige Situation richtig bewerten. Ja, wir haben einen Konflikt zwischen der Opposition und den Regierungsorganen. Wo aber gibt es einen solchen Konflikt nicht? Generell gesehen ist der Konflikt die Basis des Verhältnisses zwischen Regierung und Opposition. Die Frage ist, ob dieser Konflikt in zivilisierter oder nicht zivilisierter Form abläuft. Sowohl die Nationalversammlung als auch die Regierung leisten sehr gute Arbeit. Ein Beweis dafür ist, dass der Haushalt erfüllt wird, dass sich keine Schulden angehäuft haben, dass den Verpflichtungen nachgekommen wird und dass es im Lande ein ernsthaftes Wirtschaftswachstum gibt. "In dieser Situation kann die Opposition ins Parlament zurückkehren oder auch nicht. Leben und Arbeit werden weitergehen. Alles ist sehr dynamisch. Zwischen Regierung und Opposition gibt es einen Konflikt, und eine Seite dieses Konflikts, die Opposition, hat sich gegen die zivilisierte Option entschieden. (...) (TS)