Apple legt im Streit mit Samsung nach

In der Klageschrift führte Apple vier weitere Samsung-Produkte an, mit denen die Südkoreaner Apple-Patente verletzt haben sollen. Dazu gehören auch das aktuelle Top-Smartphone Galaxy S 3, der neueste Tablet-Computer Galaxy Note 10.1 sowie das große Telefon Galaxy Note. Apple weitete damit die Klage auf 21 Geräte aus. Ein Prozess wird aber erst im Frühjahr 2014 erwartet. Apple begründete seine neue Klage damit, dass Samsung trotz des ersten Prozesses und der Verurteilung in der vergangenen Woche "den Markt weiterhin mit kopierten Produkten überschwemmt". Dadurch entstünden Apple "irreparable Schäden".

Bei den von Apple angeführten Patenten geht es unter anderem um das Synchronisieren und Entsperren von Geräten, die Anzeige verpasster Anrufe sowie Suchfunktionen. Die Amerikaner werfen ihren Konkurrenten zudem vor, das Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung hatte das Galaxy S 3 und das Tablet Galaxy Note 10.1 erst Mitte August in den USA auf den Markt gebracht. Das Galaxy S3 ist das Spitzenmodell Samsungs und wichtigster Konkurrent des nächsten Apple-iPhone 5, das noch in diesem Monat erwartet wird.

Kampf der Riesen

Im ersten Prozess hatten die Geschworenen in San José die Verletzung mehrerer Apple-Patente festgestellt und Samsung zu einer Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt – umgerechnet 835 Millionen Euro. Apple hatte daraufhin Verkaufsverbote für acht Smartphone-Modelle von Samsung gefordert. Richterin Lucy Koh setzte die Anhörung zu dem Antrag auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot erst auf Anfang Dezember fest. Sie ist auch für den neuen Prozess zuständig.

Die beiden Technologieriesen überziehen sich seit gut einem Jahr weltweit mit Prozessen. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen. So wies am Freitag ein japanisches Gericht eine Klage des iPhone-Herstellers gegen den Galaxy-Produzenten ab. Der zuständige Richter in Tokio wies die Behauptung Apples zurück, Samsung habe mit seinen Produkten ein Apple-Patent zur Datensynchronisation auf Mobilgeräten und Computern verletzt. Zuvor hatte das Gericht in San José die Klage der Südkoreaner abgewiesen, Apple nutze widerrechtlich technische Patente Samsungs.

gmf/wl (afp, dapd, dpa, rtr)