Andranik Markarjan bleibt Premierminister Armeniens
13. Juni 2003Jerewan, 12.6.2003, INTERFAX, russ.
Der armenische Präsident Robert Kotscharjan hat am Donnerstag (12.6.) die Abgeordneten des neuen Parlaments anlässlich der ersten Sitzung begrüßt. Er begrüßte auch, dass "erstmals in der Geschichte des armenischen Parlaments" eine politische Koalition gebildet wurde, die aus drei Regierungsparteien besteht. Robert Kotscharjan betonte, "das Koalitionsmemorandum eröffnet für die Unterzeichner ein breites Feld zur Zusammenarbeit". "Wahrlich ist für die fruchtbringendste Arbeit der Staatsmacht die Aufsicht der Opposition notwendig", sagte der Präsident.
Während der Sitzung wurde der Führer der Partei "Orinaz Erkir" ("Land des Gesetzes"), der 35jährige Jurist Artur Bagdasarjan, zum Parlamentsvorsitzenden gewählt. Die Partei "Orinaz Erkir" hatte das Koalitionsmemorandum unterzeichnet. Für die Posten der stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden wurden Vertreter der beiden anderen Parteien gewählt, die ebenfalls das Memorandum unterzeichnet hatten, und zwar der "Republikanischen Partei Armeniens" und der Partei "Daschnakzutjun". Die Vorsitze von fünf der sechs ständigen Parlamentsausschüsse verteilten die drei regierungsfreundlichen Parteien auch untereinander. Den Vorsitz eines Parlamentsausschusses übernimmt ein unabhängiger Abgeordneter. Die Opposition, die im Parlament mit 25 Abgeordneten der Partei "Nationale Einigkeit" und des Bündnisses "Gerechtigkeit" vertreten ist, lehnte es ab, sich an der Führung des Parlaments zu beteiligen.
Die drei regierungsfreundlichen Parteien, die im Parlament mit 100 von 131 Abgeordneten vertreten sind, hatten am 11. Juni ein Memorandum über die Bildung einer politischen Koalition unterzeichnet.
Das Memorandum sieht die Bildung einer Koalitionsregierung vor, in der die "Republikanische Partei Armeniens" sechs, und die Parteien "Orinaz Erkir" und "Daschnakzutjun" jeweils drei Ministerämter erhalten.
Die Minister für Verteidigung, Justiz und Auswärtiges wird der Präsident ernennen. Premierminister Armeniens bleibt der Führer der "Republikanischen Partei Armeniens" Andranik Markarjan. (...) (MO)