Albanisches Parlament beschließt Einsetzung von Untersuchungsausschuss für Schlauchboot-Katastrophe

Tirana, 30.1.2004, Korrieri, alban.

Nach drei gescheiterten Sitzungen ist auf der gestrigen (29.1.) Sitzung des Parlaments der Beschluss gefasst worden, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der den tragischen Zwischenfall vom 9. Januar, bei dem 21 Personen ums Leben kamen und sieben noch vermisst werden, aufklären soll. Die Abgeordneten entschieden zudem, der Ausschuss solle ein weiteres tragisches Ereignis vom März 1996 untersuchen, bei dem 32 Menschen, alle aus der Region Diber, verschwanden. Sie wurden seither nicht gefunden. Die technischen Einzelheiten über die Arbeitsweise und –dauer des Ausschusses sollen auf einer späteren Sitzung erörtert werden.

Das Parlament stimmte mit 62 Stimmen bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen für die Einsetzung des Ausschusses. Die Abgeordneten der Demokratischen Partei (PD) und anderer Oppositionsparteien waren jedoch mit Ausnahme der Neuen Demokratischen Partei nicht anwesend.

Die Gründung dieser vorübergehenden parlamentarischen Institution war erst nach drei Sitzungen mit Debatten und Auseinandersetzungen zwischen Regierungsmehrheit und Opposition darüber, wer den Ausschuss leiten solle, möglich. Auch gestern noch beharrten die Abgeordneten der Rechten darauf, dass die Opposition nur an der Arbeit des Ausschusses teilnehmen werde, wenn sie den Vorsitz übernehmen könne. Die Abgeordneten der Regierungsmehrheit bestand jedoch darauf, dass der Ausschuss von dieser geleitet werde, da sie es gewesen seien, die als erste offiziell verlangt hätten, dass ein Parlamentsausschuss eingesetzt werden solle, um die Tragödie von Karaburun zu untersuchen.

(...) Ungeachtet der Abwesenheit der Oppositionsabgeordneten führte die Regierungsmehrheit die Abstimmung über die Einsetzung des Ausschusses durch. Ihm werden elf Mitglieder angehören, sechs von der Mehrheit und der Rest aus den Reihen der Opposition. (...) (MK)