Albanischer Präsident fordert Rechtsgrundlage für Öffnung der Geheimakten aus kommunistischer Zeit

Tirana, 15.5.2004, SHEKULLI, alban.

Präsident Alfred Moisiu wird die Regierung auffordern, dem Parlament einen Gesetzesentwurf über die Öffnung der geheimen Dossiers, die während des kommunistischen Regines über Schriftsteller und Künstler angelegt wurden, vorzulegen. Der Präsident reagierte damit auf einen Artikel, den der Schriftsteller Ismail Kadare vor zwei Tagen veröffentlicht hatte. Darin fordert Kadare unter anderem, dass der Präsident interveniert, um die Öffnung der Geheimarchive zu erleichtern. Kadare wurde auf ein Schreiben von Bedri Blloshmi tätig, des Bruders bzw. Cousins der Dichter Vilson Blloshmi und Genc Leka, die unter der kommunistischen Diktatur erschossen wurden.

Neben der Öffnung der Geheimakten forderte Kadare auch, dass ein Denkmal für die beiden vom kommunistischen Regime ermordeten Dichter errichtet wird. "Hinsichtlich dieser Forderung und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Verfassung ein Recht des Präsidenten auf Gesetzesinitiativen und also auch den Vorschlag zur Annahme von Gesetzen durch das Parlament nicht anerkennt, wird der Präsident die Organe der Legislative auffordern, ein Gesetz über Transparenz auszuarbeiten, das die Öffnung der Geheimakten gestattet", erklärte Präsident Moisiu gestern (14.5.).

Das Staatsoberhaupt folgt auch der zweiten Forderung Kadares, dass ein Denkmal für die beiden Dichter errichtet wird. (...) (MK)