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Albanischer Parlamentspräsident Namik Dokle zurückgetreten

30. April 2002

– Präsidium der regierenden Sozialisten benennt Kandidaten für Nachfolge

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Tirana, 29.4.2002, ATA, engl.

Parlamentspräsident Namik Dokle hat am Montag während einer Plenarsitzung seinen unwiderruflichen Rücktritt eingereicht. "Es gibt nur einen Grund, und nur einen, der mich zwingt, zu dieser Entscheidung zu kommen, und das ist der Erhalt der Würde der Versammlung der Republik Albanien und der Schutz ihrer Moral. Mein Moralprinzip ist, dass der erste, der die Würde einer Institution verteidigen muss, wenn diese angegriffen wird, ihr Präsident ist", sagte Dokle heute in einer Erklärung während der Plenarsitzung. (...)

Als Grund, warum der Parlamentspräsident seinen unwiderruflichen Rücktritt einreichte, wurde genannt, dass der er sich nicht mit den beiden jüngsten Beschlüssen des Verfassungsgerichts abfinden konnte. Seine Erklärung während der Plenarsitzung zeigt, dass diese beiden Entscheidungen einfach der Anlass für seinen Rücktritt waren. "Die Absurdität der Entscheidung entsteht aus der Verpflichtung, die Beschlüsse der Schwarzen Roben umzusetzen, selbst wenn sie nicht gerecht sind, oder wenn sie von der Politik und ihren Magnaten gefördert wurden, den mächtigeren unter den Magnaten", so Dokle. "Die Mentalität, die anti-demokratische Mentalitäten schafft, existiert immer noch. Die Metastasen dieser krebsartigen Mentalität gegenüber der Demokratie ist immer noch aktiv", sagte er. (...)

Der heutigen Plenarsitzung war eine Sitzung der sozialistischen Fraktion vorangegangen, auf der Parteiquellen zufolge Dokle gebeten wurde, seine Rücktrittsentscheidung zurückzunehmen. Der Sitzung folgte eine Dringlichkeitssitzung des Präsidiums der Sozialistischen Partei." (MK)

ATA, engl., 29.4.2002

Das Präsidium der Sozialistischen Partei hat am Montagabend nach dem unwiderruflichen Rücktritt von Namik Dokle die Abgeordneten Bashkim Fino, Spartak Poci, Sabit Brokaj und Savet Pellumbi als Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten benannt. Das Präsidium der SP trat heute zu einer Dinglichkeitssitzung zusammen und beschloss nach einer mehr als einstündigen Debatte, dass die genannten Kandidaturen morgen (30.4.) dem Allgemeinen Führungsausschuss der Sozialistischen Partei vorgelegt werden sollten. (...). Der Parteivorsitzende Fatos Nano sowie mehrere Mitglieder des Präsidiums, darunter Ilir Meta, Ermelinda Meksi und Arta Dade, fehlten auf der heutigen Sitzung des Präsidiums. (MK)