Albanischer Außenminister Meta zurückgetreten

Köln, 21.7.2003, DW-radio / Albanisch, ALBANISCHES FERNSEHEN

DW-radio/Albanisch, 19.7.2003, Arben Muka

Nach wochenlangem Streit mit Regierungschef Fatos Nano hat der albanische Außenminister Ilir Meta in der Nacht zum Samstag (19.7.) seinen Rücktritt erklärt. Anlass waren Meinungsverschiedenheiten zwischen Meta und Ministerpräsident Fatos Nano. Die beiden sozialistischen Politiker sind tief zerstritten, weil Nano Meta im Februar vergangenen Jahres gezwungen hatte, als Ministerpräsident zurückzutreten. Seitdem hatte Nano seine Machtbasis kontinuierlich ausgebaut. Er bekleidet neben dem Amt des Ministerpräsidenten auch den Posten des Führers der sozialistischen Partei. Arben Muka berichtet:

Der Außenminister Albaniens, Ilir Meta, hat in der Nacht zum Samstag seinen Rücktritt angekündigt: "Ich erkläre meinen unwiderruflichen Rücktritt, damit ich nicht weiter Teil der Falschheit und Heuchelei in der Regierung sein kann." Das sagte Meta dem Regierungschef Nano während einer Kabinettssitzung. Unmittelbar danach verließ er die Sitzung.

Sein Ministerium verbreitete kurz danach eine Presseerklärung, in der Meta die Gründe seines Rücktritts darlegte. Der Regierungschef habe seine Arbeit unbegründet kritisiert. Meta wies die Kritik als "nihilistisch und tendenziös" zurück. Gleichzeitig warf er Nano vor, das Außenministerium als die hauptsächlich zuständige Institution für die Umsetzung der Außenpolitik umzugehen. "Damit bezwecken Sie, die Außenpolitik gänzlich zu bevormunden", hieß es in der Erklärung des Außenministeriums.

Der Regierungschef Fatos Nano hat auf den Schritt des Außenministers in einer Erklärung vor dem Ministerrat reagiert. Er bezeichnete den Rücktritt von Meta als "unverantwortlich" und "inkoherent". Nano warf Meta vor, er habe "nichts geleistet". Er und die zwei Staatsminister seien gezwungen gewesen, viel zu arbeiten, um die Unterlassungen in der Arbeit von Meta zu kompensieren. Nano erklärte, dass der Rücktritt von Meta die Arbeit der Regierung nicht beeinträchtigen werde. Zudem versprach er, den Nachfolger von Meta innerhalb kürzester Zeit zu ernennen.

Der Rücktritt des Außenministers löste eine kleine politische Lawine aus: Am Samstag erklärte auch der Staatsminister für die Integration, Sokol Nako, der Metas Parteiflügel angehört, seinen Rücktritt. Weitere Amtsniederlegungen sind nicht ausgeschlossen. (Übersetzung: Eliana Xhiani) (MK)

ALBANISCHES FERNSEHEN, alban., 19.7.2003

Die Demokratische Partei (PD) hat heute ihre Haltung zu den jüngsten Entwicklungen in der Regierung bekannt gegeben. Die stellvertretende Vorsitzende der PD, Jozefina Topalli, erklärte, der Rücktritt von Vizepremier Ilir Meta sei ein Anzeichen für eine Krise in der Regierung.

(Topalli) Die PD ist der Ansicht, dass Metas Rücktritt ein Ausdruck einer sich ausweitenden Regierungskrise ist und nur einen Versuch Metas darstellt, sich von der Regierung zu distanzieren, die der Hauptfaktor für Albaniens wirtschaftliche, politische, institutionelle und soziale Krise ist.

Die PD fordert Premierminister Fatos Nano und die Regierung zum Rücktritt auf und verlangt die Bildung einer Regierung, die große politische Unterstützung genießt und festgesteckte Ziele hat. Alle politischen Parteien sollten unter Führung des Präsidenten der Republik konsultiert und sich auf die Bildung einer neuen Regierung einigen. (MK)