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Albanische Parteien im Kosovo nach Angaben der US-Vertretung zur Zusammenarbeit mit serbischem Bündnis bereit

7. Januar 2002

– Vizechef der Demokratischen Partei Kosovas warnt hingegen vor "Spiel mit den Wählerstimmen" und befürchtet Zunahme der Spannungen

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Prishtina, 5.1.2002, KOSOVA LIVE, alban., Copyright BBC monitoring

Der Spieleintritt des serbischen Bündnisses Rückkehr (serb. Povratak – MD) und der Abschluss einer Vereinbarung der Demokratischen Liga Kosovas mit diesem Bündnis werden in Zukunft Konsequenzen für Kosova haben. Diese Ansicht vertrat am Samstag (5.1.) ein ranghoher Vertreter der Demokratischen Partei Kosovas (PDK, Partei des früheren UCK-Führers Hashim Thaçi – MD). Eine führende Vertreterin des serbischen Bündnisses ist jedoch der Meinung, es sei wichtig, dass keiner der Vertreter der politischen Parteien sich weigere, mit Rückkehr zusammenzuarbeiten.

Am Freitag (4.1.) vermittelten die Vertretungen der USA und Großbritanniens getrennte Begegnungen von Vertretern der drei wichtigsten albanischen Parteien mit dem serbischen Bündnis Rückkehr, bei denen die Leiter dieser Vertretungen, John Menzies und Andrew Lloyd, anwesend waren. (...)

In einer Erklärung der US-Vertretung nach den Treffen heißt es: "Es sind die Grundlagen für einen neuen Ausgangspunkt vorbereitet worden". Weiter heißt es in der Verlautbarung: "Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, ihre ethnischen Differenzen beiseite zu legen und zum Wohle aller zusammenzuarbeiten" Die Barriere für eine breit angelegte Übereinkunft sei beseitigt worden. Alle drei albanischen Parteien hätten den deutlichen Wunsch zum Ausdruck gebracht, das Bündnis Rückkehr in der Regierung willkommen zu heißen und mit Rückkehr in allen Institutionen Kosovas zusammenzuarbeiten", betonte die US-Vertretung.

Es war am Samstag ebenso wie schon am Freitag unmöglich, eine offizielle Stellungnahme der LDK zu den Gesprächen in der US-Vertretung oder über die weiteren Schritte zu erhalten, die die Partei unternehmen werde, um zu gewährleisten, dass in der nächsten Sitzung des Parlaments von Kosova, die für den 10. Januar angesetzt ist, der Präsident Kosovas gewählt wird.

Nach Worten von Arsim Bajrami, dem stellvertretenden Vorsitzenden der PDK, der an dem Treffen teilgenommen hatte, gab es bei den Begegnungen keinen wesentlichen Schritt hin zu einer Lösung. "Das ist das Ergebnis unseres Mangels an Verantwortung, in Anbetracht der Bedeutung der Verantwortung, die wir haben", sagte er. Bajrami ist der Ansicht, dass die Initiative der westlichen Vertretungen in Kosova zur Beschleunigung der Regierungsbildung vernünftig sei, "angesichts der Trägheit der Menschen im Land, besonders des Führers der größten Partei". Falls die LDK am 10. Januar dennoch ohne eine umfassende Vereinbarung den Präsidenten von Kosova aus ihren eigenen Reihen auswähle, werde die PDK die ihr angebotenen vier Ministerposten ablehnen und in die Opposition gehen. (...)

Er warf der LDK vor, sie sei immer noch die Geisel ihres eigenen Fanatismus, mit dem sie darauf beharre, die drei Säulen der Macht (Präsident, Premierminister, Parlamentspräsident – MD) um jeden Preis selbst zu besetzen. Die PDK und die AAK (Allianz für die Zukunft Kosovas – MD) seien jedoch sehr flexibel und böten weiterhin politische Vereinbarungen an.

Die Vorsitzende der Parlamentsfraktion des serbischen Bündnisses im Parlament von Kosova, Rada Trajkovic, antwortete auf die Frage von KOSOVA LIVE nach der Abstimmung in der kommenden Parlamentssitzung: "Wenn Sie mich persönlich fragen, ich werde mit Sicherheit abstimmen. Wenn Sie nach dem gesamten Bündnis Rückkehr fragen, so kann ich dafür nicht sprechen. Wir werden das herausfinden. Ich kann nicht im Namen anderer sprechen, sondern nur auf der Grundlage dessen, über das wir mit den drei Vorsitzenden der stärksten albanischen Parteien gesprochen haben".

(Arsim) Bajrami von der PDK äußerte die Befürchtung, dass die Spannungen zunehmen würden, wenn ein Bündnis mit den Serben in Kosova eingegangen werde. "Dies ist eine historische Gelegenheit und wenn wir sie verstreichen lassen, dann spielen wir mit den Wählerstimmen der Bürger, die für die Einigkeit des politischen Faktors der Albaner gestimmt haben und nicht für Parteipolitik.", fügte er hinzu,. "Das ist wirklich beunruhigend. Ich möchte dennoch auf das korrekte Urteil der albanischen Parteien vertrauen, besonders dasjenige der LDK, bei der Auswahl einer albanischen Koalition, die die Verantwortung für die sehr wichtigen Entscheidungen teilen wird, die in der Übergangszeit zu treffen sind", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der PDK. (MK)